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Bremer Innensenator verbietet salafistischen Verein und Moschee

5. Dezember 2014

Radio Bremen berichtet heute:

Bremer Innensenator verbietet salafistischen Verein und Moschee

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer verbietet den salafistischen "Kultur- und Familienverein" in Bremen-Gröpelingen. Nach dem Ende des Freitagsgebets wurde heute Mittag (5.12.14) die Verbotsverfügung ausgehändigt. Das Verbot gilt ab sofort. Zudem durchsucht derzeit ein starkes Polizeiaufgebot die Vereinsräume und die vereinseigene Moschee. Von allen Gebetsteilnehmern werden die Personalien aufgenommen, das Vereinsvermögen beschlagnahmt. Zugleich durchsuchen Polizeibeamte 16 weitere Objekte, meist Privatwohnungen von Vereinsmitgliedern.
Die Bremer Innenbehörde wirft dem Verein vor, dass er gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung verstoßen habe. Damit wurde das erste Verbot eines Moscheevereins seit dem Jahr 2005 ausgesprochen. Damals verbot Bayerns Innenminister Beckstein das "Multikulturhaus" in Neu-Ulm.
Der "Kultur- und Familienverein“ wird seit seiner Gründung 2007 intensiv vom Bremer Verfassungsschutz beobachtet. Verein und Moschee gelten als der wichtigste Anlaufpunkt für gewaltbereite Salafisten in der Hansestadt. Alle 15 Erwachsenen, die bislang Bremen verlassen und sich dem "Islamischen Staat" angeschlossen haben, kamen aus dem Umfeld des Vereins.

Frei zur Veröffentlichung bei Nennung der Quelle Radio Bremen.

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