Unternehmen

Home Unternehmen Presse Sonstiges

Jetzt neu: butenunbinnen.de, alles wichtige aus der Region

Sonstiges

Radio Bremen berichtet: Merkel steht NSA-Untersuchungsausschuss als Zeugin zur Verfügung

5. Mai 2015

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, sich dem NSA-Untersuchungsausschuss als Zeugin zur Verfügung zu stellen. „Ich werde da aussagen und da Rede und Antwort stehen, wo das geboten ist. Das ist im Untersuchungsausschuss, wenn das gewünscht wird. Da stehe ich gerne zur Verfügung", sagte Merkel in einem Interview mit Radio Bremen. Ob die Bundesregierung dem Ausschuss auch die Suchbegriffe gibt, mit denen der Bundesnachrichtendienst (BND) für den US-amerikanischen Geheimdienst NSA spioniert haben soll, lies die Kanzlerin offen.

Von einer Affäre im Zusammenhang mit dem BND will Merkel nicht sprechen. „Wir haben Aufklärungsbedarf“, sagte sie dazu. Die Kanzlerin kündigte an, auf das Ziel hinzuarbeiten, dass es in Zukunft Ausspähen unter Freunden nicht mehr geben werde. Merkel nahm dabei Bezug auf ihren Satz zu Beginn der Spionageaffäre „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht." Im Gespräch mit Radio Bremen bezeichnet sie das als „anspruchsvolles Ziel“. „Anspruchsvoller als ich dachte“, räumt die Kanzlerin ein.

Merkel verteidigte noch einmal die Arbeit der Geheimdienste. „Angesichts der Sicherheitslage brauchen wir diese, und wir müssen uns auch darum kümmern, dass ihre Arbeitsfähigkeit gesichert ist,“ sagte Merkel.

Frei bei Nennung der Quelle Radio Bremen

Sonstiges