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Rundfunkrat

Rundfunkrat von Radio Bremen führt Dreistufentest durch

Verfahrens-Erläuterungen

Allgemeine Informationen

Der am 1. Juni 2009 in Kraft getretene 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag verpflichtet die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland, neue oder veränderte Telemedien einem besonderen Genehmigungsverfahren, dem so genannten Dreistufentest, zu unterziehen. Gemäß Art. 7 des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages ist diese Prüfung auch für die bereits bestehenden Angebote durchzuführen, zu denen auch ausschließlich im Internet verbreitete Hörfunkprogramme gehören.

Der Rundfunkrat von Radio Bremen hat hierbei zu prüfen,

  • inwieweit das Angebot den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht,
  • in welchem Umfang das Angebot in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beiträgt,
  • welcher finanzielle Aufwand für das Angebot erforderlich ist.

Aktuell

Radio-Bremen-Rundfunkrat genehmigt Telemedienkonzepte

Webseite von Radio Bremen [Quelle: Radio Bremen]
Der Rundfunkrat hat dem "Telemedien"-Angebot von Radio Bremen zugestimmt

Die Mitglieder des Rundfunkrats von Radio Bremen haben am 3. Juni 2010 dem "Telemedienkonzept Radio Bremen" für das Internetangebot www.radiobremen.de sowie dem "Konzept für ausschließlich im Internet verbreitete Hörfunkprogramme (so genannte Webchannel) von Radio Bremen" zugestimmt.

Radio-Bremen-Rundfunkrat genehmigt Telemedienkonzepte

Dreistufentest: Gutachter bestellt

Der Rundfunkrat von Radio Bremen hat durch seinen Dreistufentest-Ausschuss die Firma aserto Kommunikationsanalysen und Beratung GmbH & Co. KG, Hannover, für die Erstellung der Gutachten zu den marktlichen Auswirkungen des Telemedienangebotes "radiobremen.de" und des Webchannelangebotes von Radio Bremen bestellt. Die Gutachten sollen dem Rundfunkrat von Radio Bremen bis zum 18. September 2009 vorliegen.

Dritte hatten bis zum 29. Juli 2009 die Möglichkeit, dem Gutachter ihre Stellungnahmen auch unmittelbar an folgende Adresse zuzusenden:

aserto
Kommunikationsanalysen und Beratung GmbH & Co. KG
Prof. Dr. Lars Harden
Herr Jan Blume
Kriegerstraße 44
30161 Hannover
E-Mail: info@aserto.de

Der am 1. Juni 2009 in Kraft getretene 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag verpflichtet Radio Bremen seinen Telemedienbestand einem besonderen Genehmigungsverfahren, dem so genannten Dreistufentest, zu unterziehen. Dabei hat der Rundfunkrat von Radio Bremen u. a. die marktlichen Auswirkungen des bestehenden Angebots zu berücksichtigen und ist verpflichtet, dazu gutachterliche Beratung in Auftrag zu geben.

Angebotsbeschreibung

Der Rundfunkrat von Radio Bremen führt das Prüfverfahren für das Telemedienangebot von Radio Bremen "radiobremen.de" sowie für das Angebot von ausschließlich im Internet verbreiteten Hörfunkprogrammen (so genannte Webchannel) von Radio Bremen durch. Er hat am 3. Juni 2009 Beschreibungen der Angebote von Radio Bremen veröffentlicht.

Aufforderung zur Stellungnahme

Der Rundfunkrat hat interessierte Dritte aufgefordert, zu dem vorgelegten Telemedienangebot von Radio Bremen "radiobremen.de" sowie dem Angebot von ausschließlich im Internet verbreiteten Hörfunkprogrammen (Webchannel) bis zum 29. Juli 2009 Stellung zu nehmen. Nähere Informationen können der nachfolgenden Seite entnommen werden:

Aufforderung zur Stellungnahme

Gutachter zu den marktlichen Auswirkungen

Zu den wettbewerbsökonomischen Auswirkungen der o.g. Angebote wird der Rundfunkrat von Radio Bremen gutachterliche Beratung hinzuziehen. Zur Auswahl des unabhängigen Sachverständigen führt der Rundfunkrat von Radio Bremen derzeit Interessenbekundungsverfahren durch. Der Rundfunkrat von Radio Bremen wird den Namen des Gutachters / der Gutachter unverzüglich nach deren Beauftragung auf dieser Internetseite veröffentlichen.

Interessensbekundungsverfahren

Der Rundfunkrat von Radio Bremen hat am 14. Mai 2009 die Einleitung von zwei Interessenbekundungsverfahren zur Erstellung von Gutachten zu den marktlichen Auswirkungen für die Angebote von Radio Bremen beschlossen. Interessierten Unternehmen, Instituten und Freiberuflern stehen genauere Informationen nachfolgend zum Download zur Verfügung.

Angebotsbeschreibung Telemedien (Stand Mai 2010) [PDF, 28 Kb] Angebotsbeschreibung Webchannel (Stand Mai 2010) [PDF, 29 Kb]

Entscheidung des Rundfunkrats

Der Rundfunkrat von Radio Bremen wird das Ergebnis seiner Beratung einschließlich des eingeholten Gutachtens unter Wahrung der Geschäftsgeheimnisse auf dieser Internetseite bekannt geben.

Dreistufentest-Ausschuss

Der Rundfunkrat von Radio Bremen hat in seiner Sitzung am 5. März 2009 einen so genannten Dreistufentest-Ausschuss ins Leben gerufen, der die Maßnahmen und Entscheidungen des Rundfunkrates bzw. seiner Vorsitzenden im Rahmen des Verfahrens zur Überführung des Telemedienbestandes nach den Vorgaben des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages  vorbereitet.

Mitglieder des Ausschusses

Kontakt

Für Rückfragen zum Verfahren steht Frau Eva-Maria Lemke-Schulte, Vorsitzende des Rundfunkrates und des Dreistufentest-Ausschusses des Rundfunkrates über das Gremienbüro von Radio Bremen zur Verfügung.

Kontakt

Rechtliche Grundlagen:

12. RÄndStV [PDF, 219 Kb] ARD-Genehmigungsverfahren [PDF, 30 Kb] Genehmigungsverfahren von Radio Bremen [PDF, 26 Kb]
Dreistufentest