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Der Kommentar

Geht alles den Bach runter?

Ein Kommentar von Peter Zudeick

13. März 2017, 8:50 Uhr

Trump, Putin und Erdoğan an der Macht, Wahlen in den Niederlanden, anschließend in Frankreich – und dann ist es endgültig da: das Ende der Welt. Diesen Eindruck kann man bekommen, wenn man all die Artikel über das Ende der Welt und das Ende der Demokratie liest. Doch Zeiten wie diese haben auch ein Gutes: Man muss sich wieder klar machen, was einem eigentlich wichtig ist, wofür man eigentlich steht, meint Peter Zudeick.

Bildmontage: Donald Trump, Vladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan. [Quelle: DPA, Kyodo/MAXPPP, Alexei Nikolsky/TASS, Sergey Guneev/Sputnik]
Westliche Werte in Gefahr? [Quelle: DPA, Kyodo/MAXPPP, Alexei Nikolsky/TASS, Sergey Guneev/Sputnik]

In Alfred Hitchcocks Meisterwerk "Die Vögel" sitzt ein Mann im Café gegenüber der Tankstelle und ruft ein ums andere Mal: "Das ist das Ende der Welt." Dabei sind es nur verrückt gewordene Vögel, die für Angst und Entsetzen sorgen. Wenn alles durcheinander gerät, dann sind Untergangspropheten nicht weit.

In der Tat: Das Durcheinander ist groß, Angst und Verunsicherung sind allgegenwärtig. Der Siegeszug von Autokraten wie Trump, Erdogan, Putin, autoritäre Regime in Ungarn und Polen, der Brexit, das Auseinanderbrechen der Europäischen Union, die Bedrohung durch den Terror, das Flüchtlingsproblem, Hass und Gewalt, wo man hinschaut. Geht tatsächlich alles den Bach herunter?

Beginn des "postwestlichen Zeitalters"?

Russlands Außenminister Segei Lawrow hat vorige Woche beim Treffen mit Bundesaußenminister Gabriel vom postwestlichen Zeitalter gesprochen. Will sagen: Ihr seid nicht mehr so wichtig, was ihr unter "westlichen Werten" versteht, wird nicht mehr überall als wegweisend und bindend hingenommen. Das ist so. Freiheit, Demokratie, Menschenrechte, Parlamentarismus, Rechtsstaat – das ist vielen Menschen offenbar nicht mehr als so wichtig zu vermitteln.

Peter Zudeick [Quelle: WDR-Pressestelle/Fotoredaktion, WDR/Fürst-Fastré
Peter Zudeick, Autor des politischen Wochenrückblicks [Quelle: WDR-Pressestelle/Fotoredaktion, WDR/Fürst-Fastré" (S1)]

Und wir stehen da und schauen entsetzt zu, wie die europäische Idee an nationalen Egoismen zuschanden geht. Nur: Gerade diejenigen, die in Europa das Sagen haben, haben keinen Grund zum Klagen. Europa ist nach wie vor eine Veranstaltung der Exekutive. So sehr das Europaparlament in den vergangenen Jahren auch gestärkt worden ist, es gibt immer noch keine echte Gewaltenteilung. Will sagen: Die stets beschworenen Werte werden nicht überzeugend vorgelebt. Und es sieht nicht so aus, als wollten die europäischen Akteure endlich mal das politische Europa gestalten, das in den Römischen Verträgen angedacht war. Dann sollen sie auch nicht jammern, wenn sich plötzlich der pure Egoismus Bahn bricht.

Die Zeit der westlichen Wohlstandsgesellschaft ist vorbei

Ja, die Welt ändert sich, ob man das nun Bruch nennt oder nicht. Beispiel Flüchtlingspolitik: Der sogenannte Westen hat durch Kriege, durch unfaire Handelspolitik, durch imperialistische Wirtschaftspolitik mit dafür gesorgt, dass Not und Armut in Afrika immer größer wurden. Unser Wohlstand ist auch einer auf Kosten der sogenannten Dritten Welt. Nun stehen Krieg, Not und Armut vor unserer Tür, und einige tun so, als hätte man das nicht kommen sehen müssen.

Hier in der Tat ist Untergangsstimmung verständlich: Die Zeit der privilegierten westlichen Wohlstandsgesellschaften ist vorbei. Und wenn die Identität dieser Gesellschaften sich durch Wohlstand und eine dadurch erzeugte und garantierte Sicherheit definiert, ist der Katzenjammer groß. Vor allem, wenn Rechtspopulisten genau von dieser Entwicklung profitieren. Die Botschaft, dass wir von unserem Wohlstand denen etwas abgeben müssen, die dafür bezahlt haben, ist nicht populär. Dass Flüchtlinge und überhaupt Ausländer an allem schuld sind, ist zwar offensichtlicher Unsinn, aber viel populärer.

Sehr unbequem ist auch die Erkenntnis, dass die Kriege des Westens gegen den Terror den schlimmsten Terror erst erzeugt haben. Der Krieg gegen den Irak war ursächlich für die Gründung der Mörderbande IS. Und aus dieser Falle kommt der Westen sicher nicht durch einen Generalverdacht gegen Muslime heraus.

Freiheit und Demokratie müssen vorgelebt werden

Es sieht nicht gut aus, das ist wahr. Aber Freiheit und Demokratie und Rechtstaatlichkeit sind nur zu retten, wenn sie überzeugend vorgelebt werden. Dass Trump in den USA möglich war, lag auch daran, dass die Gegenkandidatin eine Repräsentantin eines verrotteten, korrupten Systems war. Dass Autokraten und Rechtspopulisten in Polen und Ungarn an die Macht kamen, dass Großbritannien aus der EU ausscheidet, hat auch mit den unzureichend demokratischen Strukturen in der EU zu tun. Wir sollten die "westlichen Werte" nicht immer nur beschwören, sondern mehr mit Leben erfüllen. Insofern haben Zeiten wie diese auch ein Gutes: Man muss sich wieder klar machen, was einem eigentlich wichtig ist, wofür man eigentlich steht.

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