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War's das mit Merkel?

21. November 2017, 8:45 Uhr

Die Sondierung ist gescheitert, die geplante Jamaika-Koalition gibt es nicht. Woran lag's? Das hängt davon ab, wen man fragt. Aber klar ist: Angela Merkel als Chefin der stärksten Partei ist verantwortlich für das Fiasko, meint Peter Zudeick Und klar sei: Sollte es Neuwahlen geben, wird sie spätestens dann weg sein.

Angela Merkel [Quelle: Imago, Christian Thiel]
Angela Merkel will auch bei Neuwahlen für das Kanzleramt kandidieren. [Quelle: Imago, Christian Thiel]

Das war’s. Für Angela Merkel. War’s das? Sie hat’s vermasselt, sagt Volker Wissing, einer der FDP-Sondierer. Chaotische Gespräche, kein Konzept, kein Plan, alles zu kleinteilig, keine Idee, wo es hin soll mit Deutschland. Alles ganz anders, sagt die CDU – na ja, das muss sie auch. Alles ganz anders, sagen auch einige Grüne. Die CDU-Vorsitzende habe sich stets bemüht, alles zusammenzuführen, zusammenzubinden.

Lindners Angst vor dem Absaufen

Also wie jetzt? Natürlich hat zunächst einmal Christian Lindner den Schwarzen Peter. Er hat gekniffen. Aus Angst, dass er von Angela Merkel an die Wand regiert werden könnte wie damals Guido Westerwelle. Deshalb zog er die Reißleine, als eine Einigung zum Greifen nahe war. Weshalb die anderen Beteiligten ehrlich verblüfft waren, als die FPD-Sondierer vor die Kameras traten, um das Aus zu verkünden. Ein starker Abgang, ohne Zweifel.

Lindner liebt starke Abgänge. Ende 2011, als die FDP unter Philipp Rösler in einer tiefen Krise war, trat er als Generalsekretär zurück. Er verließ das sinkende Schiff, weil er nicht mit absaufen wollte. Jetzt sieht’s ähnlich aus. Auch hier kommt das entscheidende Stichwort von Volker Wissing: Die Union habe große Zugeständnisse an die Grünen gemacht, während der FDP nur "Brosamen" angeboten worden seien, erklärt er. Und weiter: "Wir fühlten uns am Ende von den Gesprächspartnern nicht mehr ernst genommen." Zu Deutsch: Christian Lindner hatte wieder mal Angst vor dem Absaufen.

Merkel als Chefin einer MInderheitsregierung?

Trotzdem ist das Scheitern der Gespräche Merkels Fiasko. Auch wenn die Union bei der Bundestagswahl schwer was auf den Hut bekommen hat – sie ist Chefin der stärksten Partei. Also auch Chefin im Ring, wenn es um eine neue Regierung geht. Deshalb wird es am Ende heißen: Sie hat es nicht hinbekommen. CDU und CSU waren nach der Wahl schwer angeschlagen, und sie hat es nicht geschafft, mit dem Rest ihrer Macht eine tragfähige Koalition zu bilden.

Der Anfang vom Ende der Angela Merkel ist schon so oft besungen worden, dass man äußerst vorsichtig sein muss, in dieses Lied einzustimmen. Das ist wie mit Helmut Kohl, der einige vermeintliche Kanzlerdämmerungen überlebt hat, bevor es tatsächlich zu Ende ging. Möglicherweise kriegt auch Angela Merkel das jetzt noch einmal hin. Aber wahrscheinlich ist das nicht.

Denn wie sollte sie es hinkriegen? Sie könnte – mit dem Segen des Bundespräsidenten – Chefin einer Minderheitsregierung werden. Schwarz-Gelb? Kaum denkbar nach diesem Abgang der FDP. Schwarz-Grün? Schon eher. Aber äußerst risikoreich bei der dann ziemlich geballten Kraft der Opposition.

Noch einmal Merkel und Schulz?

Doch noch eine große Koalition? Vorstellbar, aber wohl kaum mit dem vorhandenen Personal. Die SPD kann nicht wieder Martin Schulz aufstellen, der die schlimmste Niederlage der Partei nach 1945 zu verantworten hat. Aber wen auch immer sie zum Kandidaten macht: Der oder die wird die SPD nicht noch einmal zum Juniorpartner von Angela Merkel machen können. Also muss sich auch die Union Gedanken ums Spitzenpersonal machen.

Erst recht, wenn es wirklich Neuwahlen geben sollte. Noch einmal mit Merkel und Schulz, also zwei Verlierern? Kaum anzunehmen, dass die SPD sich so kurzfristig erholt. Auch nicht, dass die Union noch einmal knapp 33 Prozentpunkte holen wird. Sollte es also keine Minderheitsregierung geben, wird Angela Merkel entweder vor oder nach neuen Wahlen weg sein. Ja, sicher, in der Politik ist alles möglich. Mit dem Hinweis auf staatspolitische Verantwortung lässt sich jeder Unsinn begründen. Aber wie es auch kommen mag: Das alles ist in erster Linie Merkels Fiasko.

Dies Thema im Programm: Bremen Zwei, 21. November 2017, 8:45 Uhr.

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